Sondervermögen Infrastruktur

München, 05.03.2025

Bernreiter: Mega-Herausforderung braucht Mega-Infrastrukturprogramm

• Plan für Sondervermögen Infrastruktur mit 500 Milliarden Euro
• Verkehrsinfrastruktur umfasst neben Bahn auch Straßen und Brücken
• Bernreiter: „Nicht nur Sanierung der Hochleistungskorridore, sondern Geld für die Fläche“
   

Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, der auch Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz ist, begrüßt die Pläne für ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für Infrastruktur: „Wir brauchen dringend Investitionen in die Infrastruktur, da sind sich alle Länder in der Verkehrsministerkonferenz einig. Der Vorstoß der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD für ein Sondervermögen in dreistelliger Milliardenhöhe ist der Königsweg für die dringend nötige Sanierung und Modernisierung von Schienenwegen, Straßen und Brücken. Eine Mega-Herausforderung braucht ein Mega-Infrastrukturprogramm.“

Das „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen“ soll mit 500 Milliarden Euro ausgestattet werden und eine Laufzeit von 10 Jahren haben. Davon sollen 100 Milliarden Euro den Ländern und Kommunen zur Verfügung stehen, wovon unter anderem die Verkehrsinfrastruktur profitieren soll. Bernreiter ist dabei wichtig, dass die Mittel für alle Verkehrsträger und ihre jeweils spezifischen Finanzierungsbedarfe zur Verfügung stehen müssen: „Der Investitionsbedarf in Bezug auf die Schieneninfrastruktur des Bundes ist hoch. Mir ist dabei wichtig, dass Investitionen nicht nur in die Hochleistungskorridore fließen, sondern auch in die Fläche. Neben der Schieneninfrastruktur, wozu auch barrierefreie Bahnhöfe gehören, geht es aber auch um die dringend benötigte Sanierung von Brücken und Lückenschlüsse im Straßennetz.“

„Die Pläne für ein Sondervermögen Infrastruktur sind ein Schritt in die richtige Richtung“, so Bayerns Verkehrsminister weiter. „Gleichzeitig darf aber auch an den laufenden Mitteln nicht gespart werden. Zum Beispiel brauchen die Länder weiterhin eine verlässliche Ausstattung über die Regionalisierungsmittel, damit auf den sanierten Trassen auch weiterhin Züge fahren.“